Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand 22.03.2023

1 Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller zwischen Ihnen und der Bubola & Knott GbR (im Folgenden: „wir“ oder „uns“) geschlossenen Verträge über Produkte und Dienstleistungen und deren alleinige Grundlage; entgegenstehende Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprochen haben und Ihren Auftrag vorbehaltlos ausführen. Mit Auftragserteilung versichern Sie zugleich, dass Sie nicht Verbraucher, sondern Unternehmer und Kaufmann im Sinne des HGB sind. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung bzw. Verlängerung gültige Fassung.

2 Definitionen und Auftragsinhalte

Der Inhalt Ihres Auftrages zur Aufnahme Ihres Unternehmens unter seiner tatsächlichen Firma als Firmenprofil in unsere Datenbank ergibt sich aus den von Ihnen in Ihrem Kundenbereich auf unserer Webseite gemachten Angaben und gewählten Leistungen unter Zugrundelegung unserer jeweils gültigen Prospekte und bildet Ihren Hauptauftrag. Gestaltung und Sortierung Ihres Firmenprofils richten sich vorbehaltlich abweichender Einzelvereinbarungen nach den jeweils geltenden Vorgaben und Voreinstellungen in Ihrem Kundenbereich. Änderungen dieser Vorgaben und Einstellungen auch während eines laufenden Auftrags bleiben vorbehalten und berechtigen nicht zu Minderung, Rücktritt oder Kündigung. Im Rahmen des beauftragten Leistungsumfangs können Sie jederzeit inhaltliche Änderungen Ihres Firmenprofils vornehmen.

3 Auftragserteilung und Laufzeiten

Sie können uns schriftlich, elektronisch oder telefonisch beauftragen. Die Auftragsausführung startet zum von Ihnen gewählten Datum, unabhängig davon, ob die allein von Ihnen zu stellenden oder einzupflegenden Inhalte vollständig oder richtig vorliegen. Alle Aufträge sind vorbehaltlich einer abweichenden individualvertraglichen Abrede Daueraufträge, die sich als solche stets um jeweils 12 Monate verlängern, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten (hier eingehend) zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit oder eines je 12-monatigen Verlängerungszeitraums gekündigt worden sind. Kündigungen bedürfen der Textform.

4 Qualitätssicherung

Wir sind berechtigt, im Rahmen der Qualitätssicherung etwaig entdeckte Fehler in Ihrem Firmenprofil zu korrigieren und dieses sinnvoll anzureichern, ohne dass wir hierzu verpflichtet wären. Diese Erlaubnis können Sie jederzeit in Textform widerrufen sowie Korrekturen und Ergänzungen rückgängig machen oder löschen.

5 Unsere vertraglichen Pflichten

Unsere Leistungspflicht besteht darin, Ihnen während der Vertragslaufzeit für die Darstellung Ihres Firmenprofils Speicherplatz zur Verfügung zu stellen und die Auffindbarkeit Ihres Firmenprofils in unserer online-Datenbank sicherzustellen. Eine bestimmte inhaltliche oder grafische Beschaffenheit Ihres Firmenprofils ist nicht Vertragsbestandteil. Der Nachweis der Veröffentlichung kann durch aktuelle Bildschirmausdrucke oder durch die Reproduktion datierter und mit Uhrzeit versehener Dateien aus unserem internen Backup-System geführt werden.

6 Ihre vertraglichen Pflichten

Zur Nutzung Ihres Kundenbereichs stehen Ihnen Zugangsdaten zur Verfügung, bestehend aus Benutzername und Passwort. Halten Sie Ihr Passwort geheim und teilen Sie es nicht unbefugten Dritten mit. Wenn Sie den Eindruck haben, dass eine unbefugte Person Ihr Passwort herausgefunden hat, sind Sie verpflichtet, Ihr Passwort sofort zu ändern. Für die Inhalte und Daten Ihres Firmenprofils haften Sie nach den allgemeinen Gesetzen, ebenso wie für die Virenfreiheit aller von Ihnen bereitgestellten Dateien. Sie dürfen keine rechts- oder sittenwidrigen, beleidigenden, bedrohlichen, Gewalt verherrlichenden, rassistischen, sexuell anstößigen Inhalte hinterlegen oder auf solche verlinken, welche religiöse Gefühle verletzen oder politisch Andersdenkende verunglimpfen oder die geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Werden wir wegen eines Verstoßes gegen eine dieser Pflichten in Anspruch genommen, so stellen Sie uns auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter frei. Bei Verstoß gegen eine dieser Pflichten sind wir gleichfalls berechtigt, Ihr Firmenprofil zu sperren und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Wir behalten uns zudem vor, die Veröffentlichung abzulehnen, wenn deren Inhalt möglicherweise einen Verstoß gegen geltende Gesetze, die öffentliche Ordnung, die guten Sitten, anerkannte Grundsätze der Moral sowie das Wettbewerbs-, Marken- oder Werberecht darstellt. Eine Rückerstattung entrichteter Entgelte erfolgt in solchen Fällen nicht. Sie sind weiterhin verpflichtet, auf Ihren verlinkten Webangeboten auf deren werblichen Inhalt hinzuweisen, wenn redaktionelle und werbliche Beiträge vermischt werden, sowie klarzustellen, dass Sie selbst inhaltsverantwortlich für diese Webangebote sind. Sie bestätigen mit Vertragsschluss, dass Sie die erforderlichen Nutzungsrechte am für den Eintrag auf bayernwald.info übermittelten oder noch zu übermittelnden Bild- und Tonmaterial besitzen und der Firma Bubola & Knott GbR räumlich und zeitlich unbeschränkt erlauben, das übermittelte Bild- und Tonmaterial zu verwenden und zu Werbezwecken zu veröffentlichen.

 7 Zahlungen und Fälligkeit

Die Rechnungsstellung erfolgt nach Annahme Ihres Auftrags. Wir sind berechtigt, Rechnungen auch rein elektronisch zu stellen. Zahlungen sind bei Rechnungserhalt sofort und im Voraus für die jeweilige Laufzeitperiode ohne Abzug fällig. Bei Zahlung über Bankeinzug erhalten Sie einen Skonto in Höhe von fünf Prozent. Wir sind berechtigt, einmal je Verlängerungszeitraum unsere Preise um höchstens fünf Prozent anzupassen. Bei Verzug verlangen wir Verzugszinsen gemäß § 288 II BGB und sind berechtigt, die Leistungserbringung ganz oder teilweise auszusetzen. Eine Verkürzung der Vorabinformationsfrist zu SEPA-Basislastschriften auf einen (1) Tag wird hiermit vereinbart. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen möglich. Vertreter sind nur mit Vollmacht zum Inkasso berechtigt.

8 Leistungsstörungen, Abnahme und Haftung

Eine Haftung für kurzzeitige, unerhebliche oder von uns nicht zu beeinflussende Störungen der Abrufbarkeit Ihres Firmenprofils oder für etwaige Nachteile aus der durch Sie zu vertretenden unbefugten Verwendung Ihrer Zugangsdaten ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für etwaige Leistungsstörungen während Wartungsarbeiten; diese berechtigen nicht zur Minderung, Kündigung oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen. Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln ist deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen Mängeln, die uns nicht innerhalb von zwei Wochen nach erstmaliger Möglichkeit der Kenntnisnahme durch Sie schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen. Werkvertragliche Leistungen gelten mit Ingebrauchnahme als abgenommen, spätestens jedoch 10 Tage nach Zugänglichmachung. Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Schlägt diese nach zwei erfolglosen Versuchen endgültig fehl, so sind Sie zur Herabsetzung der Vergütung oder zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Wir haften nur für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung oder einer fahrlässigen Verletzung von Hauptleistungspflichten durch uns oder unsere Gehilfen beruhen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden begrenzt und umfasst nicht Fälle höherer Gewalt. Die Verjährungsfrist für Leistungsmängel wird, sofern diese nicht auf Vorsatz beruhen, auf 12 Monate verkürzt.

9 Datenverarbeitung und Rechtseinräumung

Mit Auftragserteilung stimmen Sie der Verarbeitung, Speicherung und Nutzung der zur Auftragsdurchführung, Rechnungsstellung, Steigerung der Werbewirkung Ihres Firmenprofils, technischen Support sowie zur Performance-Analyse benötigten Firmenprofildaten und Nutzungsprofile und der damit verbundenen personenbezogenen Daten zu. Ferner räumen Sie uns im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang das Recht zur Speicherung, Be- und Verarbeitung sowie öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Logos und unternehmens- oder produktbezogenen Bilder, Bewegtbilder und Texte auf beliebigen Webseiten und vergleichbaren, auch mobilen, Medien und Diensten ein. Eine Weitergabe an mit dem Vertragszweck nicht befasste Dritte erfolgt nicht.

10 Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungs- und Gerichtsort ist der Sitz von Bubola & Knott GbR. Sämtliche Änderungen dieser AGB einschließlich der Textformklausel bedürfen der Textform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit der anderen Bestimmungen dieser AGB.